Wenn ich das Wort Ersatzbank höre, habe ich sofort das Bild eines Fußballspiels vor Augen. Der Fokus liegt stets auf der Stammelf und dem Fluss des laufenden Spiels. Nur in kurzen Unterbrechungen streift die Kamera flüchtig diejenigen, die auf der Bank platznehmen mussten. Viel Beachtung schenkt ihnen niemand. Es sei denn, ihre große Stunde schlägt…
Das Notariat geht einen riesigen Schritt Richtung Zukunft: Ab dem 01.08.2022 wird es möglich sein, bestimmte gesellschaftsrechtliche Vorgänge online zu erledigen. Die Bundesnotarkammer hat eigens hierfür ein Videokommunikationssystem entwickelt, das höchsten Sicherheitsstandards genügt. Selbiges besteht aus einem Internet-Portal (notar.de/online-verfahren) und einer Notar-App, die eine Beurkundungsverhandlung mittels Videokonferenz und eine rechtssichere Identifizierung der Beteiligten ermöglichen. Viele…
Mit dieser Information befinden wir uns einmal mehr an der Schnittstelle zwischen Steuerrecht und Notariat. Das Thema erscheint der Steuerverwaltung Schleswig-Holstein so wichtig, dass sie sämtliche Notare bittet, hierüber zu informieren. Worum geht es also? Wie vielleicht dem einen oder anderen bereits bekannt ist, steht eine große Grundsteuerreform an. Ab dem Jahr 2025 wird die…
Im juristischen Alltag tauchen immer wieder „verunglückte“ Testamente auf. Einen solchen Fall hatte nun jüngst der BGH zu entscheiden (Beschluss vom 10.112021, IV ZB 30/20). In dem zu entscheidenden Fall ging es um ein privatschriftliches Ehegattentestament. Ein solches gemeinschaftliches Testament hat den Vorteil, dass sog. wechselbezügliche Verfügungen getroffen werden können. Diese bewirken, dass das gemeinschaftliche…
Die hier betrachtete Entscheidung des BFH vom 17.06.2020 (II R 38/17) verdeutlicht sehr anschaulich die Untiefen, die sich aus dem Zusammenspiel zwischen Notar, steuerlichem Berater und einer streng formalistischen Betrachtung der Finanzverwaltung ergeben können. Im Spannungsfeld dieser drei Beteiligten hat der betroffene Steuerpflichtige nun einen sehr teuren Schiffbruch erlitten.In dem Sachverhalt ging es -stark vereinfacht-…
Die Energiewende ist in aller Munde. Der Gesetzgeber war nicht untätig und hat neben dem bereits bestehenden EU-System (EU-ETS) ein nationales Handelssystem für Emissionszertifikate geschaffen (kurz. nEHS). Die rechtliche Grundlage hierfür bildet das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), welches wiederum durch verschiedenste Rechtsverordnungen ergänzt und konkretisiert wird. Die Regelungen verpflichten den Inverkehrbringer fossiler Brennstoffe, Emissionszertifikate zu erwerben. Die…
Die Lage am Wohnungsmarkt ist zunehmend angespannt. Das hat auch der Gesetzgeber gesehen und eine Möglichkeit vorgesehen, die Aufteilung von Immobilien in Wohnungseigentum zu erschweren, sprich: von einer Genehmigung abhängig zu machen.Die bundesgesetzlichen Regelungen hierzu sind bereits in Kraft getreten und finden sich in § 250 und § 201a des Baugesetzbuches (BauGB). ABER: Der erstgenannte…
Was früher eher ein Auffangbecken für schwer durchschaubare Gestaltungen war, ist mittlerweile zum Vollregister geworden. Die Rede ist vom sog. Transparenzregister. Im Zuge der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung ist die Rolle dieses Registers enorm gestärkt worden. Nunmehr sind sämtliche juristische Personen des privaten Rechts und eingetragenen Personengesellschaften verpflichtet, sich dort eintragen zu lassen…
Das Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts -kurz KöMoG- ermöglicht es, Personenhandels- und Partnerschaftsgesellschaften im ertragsteuerlichen Bereich wie Körperschaften zu behandeln. Im Kern wird hier ein Formwechsel fingiert: die optierende Gesellschaft bleibt zivilrechtlich weiterhin eine Personengesellschaft, wird jedoch ertragsteuerlich wie eine Kapitalgesellschaft besteuert.Diese Option kann erstmals für Wirtschaftsjahre ausgeübt werden, die nach dem 31.12.2021 beginnen. Was…
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